Petition

"Jeder hat das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung; dieses Recht schließt die Freiheit ein, Meinungen ungehindert anzuhängen sowie über Medien jeder Art und ohne Rücksicht auf Grenzen Informationen und Gedankengut zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten." Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, Artikel 19

"Jede Person hat das Recht auf freie Meinungsäußerung. Dieses Recht schließt die Meinungsfreiheit und die Freiheit ein, Informationen und Ideen ohne behördliche Eingriffe und ohne Rücksicht auf Staatsgrenzen zu empfangen und weiterzugeben." Artikel 11 der Grundrechtscharta der Europäischen Union

Wir, die Bürger in Verteidigung der Rechte und Freiheiten - Projekt Gerechtigkeit Goncalo Amaral, erklären gemäß Artikel 19 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte und gemäß Artikel 11 der Grundrechtscharta unsere Empörung bezüglich des Angriffs auf das Recht zur freien Meinungsäußerung von Bürger Goncalo de Sousa Amaral, der sich der Zensur nicht nur eines Buches gegenübersieht, sondern auch jeder Äußerung, mündlich oder schriftlich, bzgl. seiner These, die er vertritt.

Tatsächlich stellt die kürzliche Entscheidung, nicht nur den Verkauf eines Buches zu verbieten, sondern eine Ganze, das Buch unterstützende Beweisführung, die den Kern einer kriminalistischen Untersuchung repräsentiert und trägt, unserer Meinung nach einen ernsten und besorgniserregenden Präzedenzfall dar.

Dieser Angriff wird erschwert durch die Tatsache, dass die These, die durch Goncalo Amaral vertreten wird, die Tatsachen einer Untersuchung entscheidend widerspiegelt, die nicht länger dem portugiesischen Gesetz der justiziellen Geheimhaltung unterliegt und der breiten Öffentlichkeit verfügbar gemacht wurde. Ob man nun den Schlussfolgerungen zustimmt oder nicht, es ist unhaltbar deren Widergabe und Diskussion zu verbieten.

Freie Meinungsäußerung, verantwortlich gehandhabt, ist ein unverbrüchliches Recht jedes europäischen Staatsbürgers und wir können nicht ohne Protest akzeptieren, dass dieser Wert angegriffen wird.

Daher beantragen wir beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte unter Artikel 44 der Grundrechtscharta der Europäischen Union, die konstitutionellen Rechte des Bürgers Goncalo Amaral zu schützen, in einem Fall von offenkundiger Missachtung des allgemeinen und unverbrüchlichen Rechts auf freie Meinungsäußerung.

Ich stimme zu und unterzeichne,


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